Künstliche Intelligenz

LG München I, Urteil v. 31.07.2026 – 42 O 763/25

Urheberrechtsverletzung durch Training und Memorisierung in KI-Musikgeneratoren – LG München I

Der Anbieter eines KI-Musikgenerators haftet für Urheberrechtsverletzungen, wenn urheberrechtlich geschützte Werke ohne Einwilligung zum Training genutzt und im…

31. Juli 2026

LG München I, Urteil v. 28.05.2026 – 26 O 869/26

Unmittelbare Haftung für KI-generierte Suchzusammenfassungen – LG München I

Suchmaschinenbetreiber haften als unmittelbare Störer für unwahre Tatsachenbehauptungen in KI-generierten Suchzusammenfassungen. Da diese Übersichten durch eige…

28. Mai 2026

OLG Hamm, Urteil v. 12.05.2026 – 4 UKl 3/25

Haftung für irreführende Angaben eines KI-Chatbots – OLG Hamm

Ein Unternehmen haftet wettbewerbsrechtlich für irreführende Angaben, die durch einen auf seiner Webseite implementierten KI-Chatbot generiert werden. Die Äußer…

12. Mai 2026

LG Frankfurt a. M., Beschluss v. 10.09.2025 – 2-06 O 271/25

KI-Suchübersichten als unbillige Behinderung im Kartellrecht – LG Frankfurt a. M.

Eine unbillige Behinderung durch einen marktbeherrschenden Suchmaschinenbetreiber kann vorliegen, wenn KI-generierte Übersichtstexte den Nutzerstrom zu Drittanb…

10. Sept. 2025

LG Hamburg, Urteil v. 27.09.2024 – 310 O 227/23

Zulässigkeit von Webscraping für KI-Trainingsdatensätze nach dem Forschungsprivileg – LG Hamburg

Vervielfältigungen von geschützten Werken im Rahmen von Webscraping zum Zwecke der Erstellung von KI-Trainingsdatensätzen sind als Text und Data Mining für wiss…

27. Sept. 2024

LG Kiel, Urteil v. 29.02.2024 – 6 O 151/23

Haftung eines Portalbetreibers für fehlerhafte KI-Aufbereitung von Registerdaten – LG Kiel

Ein Portalbetreiber, der mittels KI automatisierte Wirtschaftsinformationen aus öffentlichen Registern aufbereitet, haftet als unmittelbarer Störer auf Unterlas…

29. Feb. 2024